#Skandalstaatsminister

#Skandalstaatsminister

Deutscher Buchhandlungspreis: Wolfram Weimer schließt drei linke Buchhandlungen von Preis aus Der Kulturstaatsminister hat drei Buchgeschäften den Deutschen Buchhandlungspreis verwehrt. Vorausgegangen war einem Bericht zufolge eine Prüfung des Verfassungsschutzes.

Aus Gründen und überhaupt: Unterstützt den Golden Shop (Bremen), die Schwankende Weltkugel (Berlin) und den Buchladen Rote Straße (Göttingen).

Hat der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien wirklich gerade die Empfehlung ausgesprochen, die nächsten Bücher
hier www.roter-buchladen.de
hier thegoldenshop.org
oder hier buchladen-weltkugel.de
zu bestellen? Respekt.

Er hält genau das, was er versprochen hat und wofür er ausgewählt wurde.

Ergebnisse des „Berlin Monitor“: Nur die Linken können die Demokratie retten Eine Umfrage zeigt: Ganz links außen wird die Demokratie verteidigt. Die Gefahr geht von den Rechten aus – und der bürgerlichen Mitte.

Neue Studie: Linke sind die stabilsten Demokrat*innen die das Land hat. Bei Rechten aber auch in der "bürgerlichen Mitte" finden sich hingegen neben antidemokratischen auch ein höherer Antisemitismus. Wow, ist ja wirklich ganz was anderes als seit Jahren in Zeitungen steht. 1/
taz.de/Ergebnisse-d...

Es ist offensichtlich, dass dem so ist. Merke ich in vielen Gesprächen mit den unterschiedlichsten Menschen.

Wer geht 2026 noch fürs Klima auf die Straße? Wir! Morgen sind wir in Berlin, Greifswald, Hamburg und Freiburg für eine echte Energiewende und gegen Katherina Reiches Lobbypolitik laut. Bist du dabei? ✊

interessanter Gedanke, nicht gerade abwegig

Druck wirkt doch!

Unternehmer und Höffner-Gründer Krieger spendet 18.000 Euro an die AfD In Chemnitz zerlegte sich 2025 die Stadtratsfraktion der rechten Partei inmitten von Korruptionsvorwürfen. Nun erscheint in einem Rechenschaftsbericht eine fünfstellige Zuwendung – und wirft neue Frag...

„ #AfD kann nur Vetternwirtschaft“
#AfD Chemnitz: hold my beer www.rnd.de/politik/unte...

Ist doch wohl klar, dass es gute Gründe gibt, den Klarnamen im Netz NICHT zu verwenden!

Der Mensch ist alles andere als souverän... Lässt tief blicken

Auch als Reaktion auf Hanau wurde Studie zum Rassismus in deutschen Behörden vom Bund in Auftrag gegeben. Nun liegt sie vor, über deutliche Ergebnisse reden, will man nun eher nicht. „Das BMI scheint kein großes Interesse zu haben, dass die Studie gelesen wird“, sagt eine Studienleiterinnen. 1/x

Scheint mir auch einfach populistisches Gerede zu sein.

Musste kurz nachdenken...

wie man an der Verbreitung vom Martenstein-Video sieht. Was Kemper genau gesagt hat, geht völlig unter. Das meine ich mit "er lässt sich benutzen".

Z.B. Kemper möchte Cotar und Petry "inhaltlich stellen" und den "Zusammenhang Petry-Cotar-Tamas-Musk publik machen". Er hat gar nicht verstanden, dass das in diesem Rahmen nicht funktioniert, weil die Rechten das Stück für ihre Propaganda verwenden und damit leider erfolgreich sind,

und Speit. Das ist leider wirklich schlimm.

Für mich das Schlimmste an der Sache, dass antifaschistische Autoren wie Speit und Kemper an diesem Unsinn teilnehmen. Die merken nicht einmal, wie sie benutzt werden.

Ich bin mit ihnen der Meinung, dass Kemper u.a. an diesem merkwürdigen Spektakel nicht teilnehmen hätten sollen. Aber das Thalia hat sich mit diesem merkwürdgen Format durchaus selbst zerstört.

Wen meinst ihr? CDU?

Rubio hat eine ethnonationalistische Rede gehalten und die MAGA-Ideologie als gemeinsame Wertegrundlage für den Westen angedient. Niemand sollte ihm auf den Leim gehen. #MSC #Rubio #MAGA

Wegen 0,1 % der Schutzsuchenden, die unmittelbar ausreisepflichtig sind, müssen wir alle Flüchtenden bekämpfen.

Wegen 0,9 % Totalverweigerer müssen wir das Bürgergeld kürzen.

Aber wenn fast jeder Zweite in der AfD im Verfassungsschutzbericht auftaucht, können wir kein Verbotsverfahren prüfen?

Europaparlament stimmt für leichtere Abschiebungen in Drittstaaten Das EU-Parlament hat dafür gestimmt, dass künftig leichter und in mehr Länder abgeschoben werden soll. Außerdem stimmten sie für eine europaweite Liste von als sicher eingestuften Herkunftsländern.

Die Konservativen im EP reißen gerade die #Brandmauer komplett ein.

Mit den Stimmen der Rechtsextremen haben sie gestern beschlossen, dass Menschen in Länder abgeschoben werden können in denen sie noch nie waren & zu denen sie keine Bindung haben.

Das ist unmenschlich & unverantwortlich.

Und wen man sieht, was ICE trotz Videos in der Öffentlichkeit mit Menschen anstellt, dann kann man sich die Ausmaße der Menschenrechtsverletzungen in dem von ICE verwalteten Gulagsystem ausmalen. Kein demokratischer Rechtsstaat, der das nicht offen kritisiert, kann sich selbst noch ernst nehmen.

Als ob sich diese Dinge gegenseitig ausschließen würden.

Homestory meets Lifestyle Interview für Chrupalla in der Zeit, später bei Miosga dann die Frage ob Trump ein Vorbild für Deutschland ist. Medienversagen und mutwillige Normalisierung von Rechtsextremismus. Es ist nicht zu fassen.

Sehr geehrter Faschist,
was halten Sie von einem faschistischen Staat?

Schrecklicher Verdacht: Hitler war Antisemit