Podcast @oesterreichwtf.bsky.social
Hab mir selbst gerade “zugehört” und bin ganz zufrieden.
War schön mit Euch plaudern @veelana.bsky.social und @katquat.at, danke für die Einladung. ☺️
Wer reinhören mag, bitte, gerne
👇
Das BVwG hat – sehr ausführlich argumentiert – entschieden, dass die Uni Wien einem Studienvertreter die Statistiken über die Durchschnittsnoten aller Lehrveranstaltungen der letzten zweieinhalb Jahre (mit je mehr als fünf Studierenden) sowie alle Ergebnisse der Lehrevaluation übermitteln muss.
Wow.
Für mich ist @solmazkhorsand.bsky.social eine sehr wichtige Stimme*, wenn es um Fragen zum Iran geht. Gestern war sie in der #ZIB2
*natürlich auch zu vielen anderen Themen.
Im Iran (90 Mio) leben übrigens fast 4 Millionen geflüchtete Menschen, die meisten davon aus Afghanistan.
Zum Vergleich:
In der gesamten EU (450 Mio) wurden ca. 4,3 Mio Ukrainer:innen aufgenommen.
Neues aus den Horrorhäusern Salzachstraße 46 und Othmargasse 42-44 in Brigittenau www.zwischenbruecken.at/report/brigi... (Triggerwarnung: 🐀)
Die GEAS-Reform der EU führt zur Änderung des allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuches für die gesammten deutschen Erbländer der Oesterreichischen Monarchie - ABGB (Begutachtungsentwurf: www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe...).
Man wird nicht in die Demokratie gebombt von Ländern, die lediglich ihre eigenen Interessen verfolgen. Diskussion zum Nachsehen mit Ursula Plassnik, Walter Posch und mir, moderiert von @wolfganggeier.bsky.social auf #Orf3 zu #Iran:
on.orf.at/video/143137...
The antisemitism is quite ... undeniable.
Und hier der Link für alle an Details Interessierten:
www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe...
Es war in Vergangenheit Streitpunkt zwischen Bund und Ländern. Denn die neue Aufgabe muss von Länderbehörden übernommen werden - die Kinder- und Jugendhilfe liegt in Zuständigkeit der Länder.
Übrigens: im Jänner gab es in Österreich 6 Asylanträge von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten.
§ 207a. (1) Wird ein minderjähriges Kind, das 1. nicht zum Aufenthalt im Inland berechtigt ist oder einen Antrag auf internationalen Schutz gestellt oder ein vorübergehendes Aufenthaltsrecht für Vertriebene hat und 2. nicht von einer volljährigen mit der Obsorge betrauten Person begleitet wird, im Inland angetroffen, so ist kraft Gesetzes der Kinder- und Jugendhilfeträger mit der Obsorge betraut. Dadurch wird die Obsorge anderer mit der Obsorge betrauter Personen nicht berührt.
Nach gefühlten 1.000en Tagen Ankündigung geht nun endlich die ex-lege-Obsorgeübertragung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Begutachtung.
Österreich ist diesbezüglich Schlusslicht in der EU, die GEAS-Reform zwingt Österreich nun zur Umsetzung. #ObsorgeAbTag1
Screenshot Verbindungsstelle der Bundesländer, angesiedelt beim Amt der NÖ Landesregierung mit Sitz in Wien.
Ich lehne mich mal aus dem Fenster und behaupte, 15a-Materien sind von Natur aus Krisenmaterien.
Dafür zuständig: die Verbindungsstelle der Bundesländer, angesiedelt beim Amt der NÖ Landesregierung mit Sitz in Wien.
Ein paar Worte zum Iran,dem Gewaltverbot, der Responsibility to Protect und Regime Change. Zumal das Thema meiner Doktorarbeit war und auch wenn manche meinesgleichen gern diffamieren, weil sie das Völkerrecht nicht verstehen oder es Regen beinhaltet, die ihnen nicht gefallen. Aber gut, sei's drum.
BITTE Medien, wenn ich euch nur um EINE Sache bitten darf, ich bitte euch HÖRT auf Sebastian Kurz nach seiner Meinung zu fragen.
Und alle schauen zu und lassen sich das gefallen. Wie gibts das? Die Gründe dafür und die Konsequenzen, die wir alle tragen, wäre die eigentliche Recherche gewesen. Darüber würde ich gerne was erfahren.
Kickl in Krone-Interview: "Es gibt eine Gesprächsbasis zur Schatten-ÖVP und Kurz"
Ich dachte, die ÖVP ist schon der Schatten ihrer selbst. Aber anscheinend gibt es noch einen Schatten-Schatten.
Die 10 deutschsprachigen Accounts, die in den letzten 12 Monaten auf X die meisten Interaktionen gesammelt haben: Rechte Krawall-Blogger, Fake News-Schleudern, AfD-Politiker·innen und die Welt.
meedia.de/news/beitrag...
"Nein, Herr Rat, ich habe mich nicht als Mitglied bei den Taliban beteiligt, es war nur eine Zusammenarbeit auf technisch-operativer Ebene."
Wurde gegen die Vertreter der afghanischen Taliban Anzeige des Verdachts nach §§ 278 ff StGB erstattet? Wenn nein, warum nicht? Es wurde keine Anzeige des Verdachts nach den §§ 278 ff. StGB erstattet, da es sich bei den Gesprächsteilnehmern seitens Afghanistans um Behördenvertreter handelte.
Pro-Tipp für alle mit § 278 ff Problem: einfach bei einer Behörde zu arbeiten beginnen.
Dann bist du der Unterstützung des Terrorismus unverdächtig, auch wenn du eine wesentliche Funktion zur Unterstützung eines terroristischen Regimes ausübst.
Es ist sehr österreichisch.
Werden die Taliban in Österreich noch als extremistische und/oder terroristische Vereinigung geführt? Ja
Die Waldheim-Republik
Auf IFG-Anfrage gibt Innenministerium bekannt, dass die Taliban in Österreich als terroristische/extremistische Organisation gelten.
Bei den Behördenvertretern der Taliban gebe es aber kein Problem.
Wir lernen: Auch in Afghanistan ist also nur das Pferd bei den #Taliban.
Erster Gedanke von Österreich:
Wir halten an Abschiebungen fest.
Mit solchen Vertretern wird von Innen - und Außenministerium verhandelt, unglaublich .. ://orf.at/stories/3421384/
Taliban: Afghanistan greift pakistanische Grenzposten an
Keine Sorge, das sind laut BMI nur afghanische Behördenertreter.
Dobrindt will härter gegen Islamismus vorgehen
Dem Ministerium zufolge war es der erste Charterflug, der ohne die Unterstützung anderer Staaten auf Grundlage einer direkten Vereinbarung zustande kam. Bei vorigen Flügen hatte Katar vermittelt. Mitarbeiter des Ministeriums haben nun eine Vereinbarung mit den islamistischen Taliban gefunden. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erklärte: "Unsere Vereinbarung schafft eine verlässliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen nach Afghanistan."
Islamisten bekämpfen, indem man mit ihnen kooperiert
Our federal government killed a disabled genocide survivor and is covering up for a child rapist. And that is just today’s news. It is just unconscionable to be treating this as normal or acceptable in any way.
www.investigativepost.org/2026/02/25/b...
Denn während auf den Plätzen die Solidarität beschworen wird, wird sie in den Budgets der Stadt Wien gerade stillschweigend beerdigt. Gleichgültigkeit hat schon längst Einzug gehalten in der Menschenrechtsstadt Wien.
Weiterlesen…
www.trainofhope.at/gestern-leuc...
Heute Morgen sind die Kerzen erloschen. Die Kameras sind weg. Die Politiker*innen sind zurück in ihren warmen Büros. Und wir? Wir stehen im Community Center und wissen nicht, wie wir den Menschen, die heute zu uns kommen, in die Augen schauen sollen.
Leuchtkasten mit Schriftzug Train of Hope, ein Blumenstrauß und ein leuchtender ukrainischer Tryzub
🧵 Gestern zog ein Lichtermeer durch die Wiener Innenstadt. Menschen haben gemeinsam getrauert. Es war der 4. Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine. Wir haben große Reden über Solidarität gehört und das Versprechen, dass wir die Menschen niemals im Stich lassen werden.
