seine Punkte betonen und die EU-Kommission hat eh schon mitbekommen, was Deutschland beim Verbrenner will. (4/4)
28.11.2025 10:18
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seine Punkte betonen und die EU-Kommission hat eh schon mitbekommen, was Deutschland beim Verbrenner will. (4/4)
Mit dem Hinweis, dass das ein Vorschlag der Ministerpräsidenten der Länder sei. Es gibt also einen Textteil, der sich auf die Vorstellungen der Bundesregierung bezieht und einen mit Bezug auf die Länder. So kommen alle Seite gesichtswahrend aus dem Konflikt. Jeder kann (3/4)
„Fahrzeugen die einen doppeltem Antrieb haben“ die Rede. „Bestehend aus Batterieantrieb und Verbrenner“ das Wort Verbrenner kommt vor, gemeint sind aber Hybrid-Autos. Erst einige Sätze später steht dann auch die Formulierung „hocheffiziente Verbrenner“. Allerdings… (2/4)
Wochenlang war keine Lösung im Konflikt um Verbrennerzulassungen nach 2035 möglich. Die CSU beharrte auf dem Wort Verbrenner. Die SPD wollte lieber von sogenannten Mild-Hybriden reden. Die Lösung: Man übersetzt einfach das Wort Hybrid. Im Einigungspapier ist nun von… (1/4)
Große Krise oder kleiner Betriebsunfall? #Brosius-Gersdorf #Schwarz-Rot #SPD
EXKLUSIV: Rentenpaket in der Ressortabstimmung: www.tagesschau.de/inland/rente...
Deutsche Waffenlieferungen für die Ukraine: Webseite gelöscht, letzter Stand 6. Mai
augengeradeaus.net/2025/05/deut...
Saskia Esken ist dazu ab 18 Uhr exklusiv im Bericht aus Berlin zu Gast. (3/3)
„Ich hatte die Freude und die Ehre, sechs Jahre lang die Vorsitzende dieser altehrwürdigen, quicklebendigen Partei zu sein. Nun ist es für mich an der Zeit, der SPD Raum für ihre Erneuerung zu geben.“ (2/3)
Exklusiv: Saskia Esken will nicht wieder für den SPD-Parteivorsitz kandidieren. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte sie am Abend: (1/3)
Langsam sortiert es sich in der SPD. Hubertus Heil wird nicht Fraktionsvorsitzender. Folgende Erklärung lässt er verbreiten:
Neue Folge Berlin Code! Mit Linda Zervakis und @gaborhalasz.bsky.social. Hier und überall,wo es Podcasts gibt: kurz.ard.de/berlincode
Was ist vom Schwarz-Roten Koalitionsvertrag zu halten? Werden Konflikte in die Zukunft geschoben? Und wie ist der Dresscode im Raumfahrtministerium? Linda Zervakis, Sarah Fruehauf und ich haben das diskutiert.
www.ardaudiothek.de/episode/berl...
Zum Einschlafen noch ein bisschen Koalitionsanalyse? Mit Linda Zervakis und Sarah Frühauf habe ich über schwarz-rot gesprochen. Dabei erkläre ich auch warum Markus Söder ein Visionär ist und was Saskia Esken während der PK mit ihren Fingern gemacht hat. Kurz.ard.de/berlincode
Merz verspricht Unternehmen Planungssicherheit #Koalitionsvertrag #Union #SPD
Was passiert gerade in den Koalitionsverhandlungen? Ich fürchte da ist ziemlich viel schiefgelaufen. Darüber habe ich mit Linda Zervakis und Dagmar Pepping im Berlin Code gesprochen. Und es ging auch um Cannabis. Kurz.ard.de/berlincode
Was passiert gerade in den Koalitionsverhandlungen? Ich fürchte da ist ziemlich viel schiefgelaufen. Darüber habe ich mit Linda Zervakis und Dagmar Pepping im Berlin Code gesprochen. Und es ging auch um Cannabis. Kurz.ard.de/berlincode
Ich nenne das mal informierte Spekulation, was ich zusammen mit @umhauck.bsky.social aufgeschrieben habe: www.tagesschau.de/bundestag-ka...
Es gibt ja auf beiden Seiten jede Menge Kandidatinnen für das BMBF. Alles hängt am Ende mit allem zusammen.
Ich nenne das mal informierte Spekulation, was ich zusammen mit @umhauck.bsky.social aufgeschrieben habe: www.tagesschau.de/bundestag-ka...
Die Union will das Informationsfreiheitsgesetz abschaffen 😳😳😳 Das ist ein Angriff auf den (investigativen) Journalismus und auch auf die Möglichkeit für alle Bürger*innen, Regierungshandeln zu kontrollieren. Das darf nicht passieren. 1/3
Die Kolleginnen und Kollegen von @fragdenstaat.de haben übrigens eine tolle Übersicht über die Papiere, die aus den Arbeitsgruppen herausgestochen wurden. Bis auf ein Papier sind das aus meiner Sicht alle, die auf dem Markt sind.
fragdenstaat.de/artikel/exkl...
In unserer Eltern-WhatsApp-Gruppe hat der US-Verteidigungsminister gerade angekündigt, Bodentruppen nach Grönland zu schicken.
Dabei wollten wir eigentlich nur wissen, wer Nudelsalat macht.
Bisher war es eher so, dass der Posten als Bundestagsvizepräsidentin eher an verdiente MdBs am Ende ihrer Karriere gegangen ist. Das ändert sich nun. Der Posten für Ortleb dürfte nicht ihr letzter Job in Berlin werden. (4/4)
Zeichen für eine Neuaufstellung der SPD. Sie ist ein junges, unverbrauchtes Gesicht, die nun stärker in der ersten Reihe wahrgenommen werden dürfte. Die Personalie ist aber auch ein Zeichen, dass Klingbeil Dinge anders machen will. (3/4)
Sie ist in der Partei klar auf dem linken Flügel positioniert. Das ist wichtig für Klingbeil, weil für das Kabinett mehr konservative Kandidaten gehandelt werden. Er muss innerhalb der Partei für einen Ausgleich sorgen. Außerdem ist @josephineortleb auch wirklich ein (2/4)
Ein paar Gedanken zu @josephine-ortleb.de als Bundestagsvizepräsidentin. Es ist die erste Personalentscheidung, die Lars Klingbeil als Fraktionschef getroffen hat. Ortleb hat etwas, was in der SPD seltener geworden ist. Sie hat ihren Wahlkreis dreimal in Folge direkt gewonnen. (1/4)
News: Eine Saarländerin soll für die SPD Bundestagsvizepräsidentin werden. @josephine-ortleb.de soll in der Fraktionssitzung am Abend nominiert werden.
Lets see how the 'free speech' doctrine of Mr Vance will be dealing with that...
Der Bundespräsident hat eben, das von Bundestag und Bundesrat verabschiedete Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes zu Schuldenbremse und Sondervermögen unterschrieben.