Durfte mit @annewill.bsky.social mehr als eine Stunde lang das Heizungsgesetz durchdeklinieren (Stand Dienstag). Mehr als eine Stunde! 😱
Hab mich sehr über die Einladung gefreut 🥳
youtu.be/u4ZchL1X1TA?...
Aber auch das gesparte Geld wäre ja irgendwann ausgegeben worden.
Das stimmt. Und darum habe ich die Aussage auch nicht absolut getätigt, sondern mit „weitgehend“, „kaum“ und „in der Regel“ etwas eingeschränkt
Ja, sie steigen beim Sprit, aber sinken dafür an anderer Stelle, denn insgesamt können die Menschen ja nicht mehr Geld ausgeben.
Der letzte Satz bestätigt, was Sie im ersten Satz bestreiten.
Und die Mehrwertsteuer steigt zwar mit dem Spritpreis. Aber Mehreinnahmen entstehen dabei kaum, denn in der Regel wäre das Geld, das jetzt zusätzlich für Benzin ausgegeben wird, ansonsten ja für andere Dinge ausgegeben worden, auf die ebenfalls Mehrwertsteuer anfällt. (2/2)
Die verbreitete Annahme, dass die Eiinnahmen des Staats durch die hohen Benzinpreise steigen, ist übrigens weitgehend falsch. Denn Energiesteuer und CO2-Abgabe sind feste Werte pro Liter, die unabhängig vom Preis sind. (1/2)
Nachzulesen ist das hier im Protokoll ab Seite 16: dserver.bundestag.de/btp/21/21061...
Heizung und Motor sind jetzt wieder Privatsache - aber für billigen Kraftstoff soll natürlich der Staat sorgen…
Das ist wirklich bitter.
Die Frage, wie trotz der geplanten GEG-Novelle die Klimaziele erreicht werden sollen, hat Umweltminister Carsten Schneider heute im Bundestag mehrfach nicht beantwortet.
(Und das ist ja zumindest irgendwie ehrlich.)
Nein. Das „Teuer-Heizen-Gesetz“ ist - ebenso wie es das „Heizungsgesetz“ war - eine Novelle des bestehenden Gebäudeenergiegesetzes.
Dass die Grünen jetzt penetrant vom „Teuer-Heizen-Gesetz“ sprechen, passt igendwie nicht so richtig dazu, dass sie bisher immer erklärt haben, es gebe kein „Heizungsgesetz“, sondern nur das Gebäudeenergiegesetz...
Droht durch den Iran-Krieg eine neue Gas-Krise? Und gefährden die Netzanschluss-Pläne von Katherina Reiche den Erneuerbaren-Ausbau? Darüber habe ich mit @bnetza.bsky.social-Präsident Klaus Müller für den Podcast von @table.media gesprochen: shows.acast.com/658d5f3c5148...
Textausschnitt: Mi, 04.03.2026, 5:00 Medientyp: TextSPD-Minister pocht auf Schutz für Mieter beim Heizungsgesetz Ohne starken Mieterschutz gibt es keine Zustimmung der SPD zum Heizungsgesetz, sagt der Umweltminister. Mieterschutz führe hier auch zu Klimaschutz. Berlin (dpa) - Bei der Reform des Heizungsgesetzes stellt nach anderen SPD-Politikern auch Bundesumweltminister Carsten Schneider ausdrücklich Forderungen nach starkem Mieterschutz an. «Ohne starken Mieterschutz kann die SPD der Neuregelung nicht zustimmen», sagte Schneider der Deutschen Presse-Agentur in Berlin mit Bezug auf vorige Äußerungen des SPD-Fraktionschefs Matthias Miersch. «Es muss faire Lösungen für die Millionen Mieter und für den Klimaschutz in Deutschland geben. Darauf werde ich als Klimaschutzminister gemeinsam mit der Justiz- und Verbraucherschutzministerin achten», versprach Schneider. Mieter könnten nicht selbst über ihre Heizung entscheiden. «Es darf nicht passieren, dass Vermieter Heizungen einbauen, die zwar in der Anschaffung billig sind, aber die Mieter das Risiko für das immer teurere Gas tragen. Wenn die Vermieter die Kostenrisiken tragen, werden sie sich eher für Heizungen wie Wärmepumpen entscheiden, die günstig im Unterhalt sind», erklärte Schneider. «Darum führt eine starke Mieterschutzregelung auch zu mehr Klimaschutz.» Schneider stellt sich heute in einer Regierungsbefragung gemeinsam mit Bildungsministerin Karin Prien (CDU) den Fragen der Abgeordneten.
Update: Umweltminister Schneider unterstützt die Forderung nach wirksamem Mieterschutz im GEG: "Wenn die Vermieter die Kostenrisiken tragen, werden sie sich eher für Heizungen wie Wärmepumpen entscheiden", sagte er @dpa.com. "Darum führt eine starke Mieterschutzregelung auch zu mehr Klimaschutz."
In der Rechnung gibt es noch zu viele unbekannte Variablen...
Grauer Wasserstoff ist ja auch jetzt nicht vogesehen, blauer war (neben grünem) auch im bisherigen GEG schon eine Option. Insofern ist die Änderung jetzt nur der türkise, und der wäre nach meinem Verständnis ja besser als blauer, so dass ich da keine Verschlechterung erkennen kann.
Na ja - diesen Anreiz gab dann bisher ja noch viel stärker, weil man eine neue Gasheizung gar nicht (oder nur mit 65 % Biomethan) hätte einbauen dürfen.
Ja: Die hätten auch nach bisherigen GEG weiterbetrieben werden dürften. Das Verbot betraf nur Konstant-Kessel ohne Brennwert - und die gibt es eh kaum noch.
Teils die Mietpreisbremse, teils der Markt? Ansonsten würde sich die Gegenfrage stellen: Was hindert ihn daran, schon jetzt eine höhere Miete zu verlangen?
Das ist Quatsch. Es ist ja eben noch kein Gesetz beschlossen worden, sondern Eckpunkte. Und jetzt geht es darum, wie der darin angekündigte Mieterschutz im Gesetz umgesetzt wird.
In den Eckpunkten von letzter Woche findet sich ja genau diese Ankündigung, nämlich eine "Regelung zum Schutz der Mieter vor überhöhten Nebenkosten durch den Neueinbau unwirtschaftlicher Heizungen". Und jetzt geht es darum, wie das im eigentlichen Gesetz umgesetzt wird.
Zuerst berichtet habe ich über dieses Thema (und weitere offene Fragen der GEG-Einigung) im aktuellen Climate.Table, dem klimapolitischen Newsletter von @table.media (€) (7/7): table.media/climate/anal...
Aber ich lasse mich natürlich gern überraschen und bin gespannt, wie die Lösung aussehen wird, die die SPD vorlegt. (6/7)
Zudem dürfte es nicht leicht sein, die Mehrkosten einer Gas- oder Ölheizung gegenüber der wirtschaftlichsten Lösung zu berechnen, weil man dafür viele Annahmen treffen muss. Und dann müssten die Mieter das ja auch noch gegenüber den Vermietern durchsezten. (5/7)
Ob die SPD das tatsächlich durchsetzen kann, ist aber offen. Im ursprünglichen Entwurf der GEG-Novelle der Ampel war eine ähnliche Regelung zum MIeterschutz vorgesehen; diese wurde dann aber auf Druck der FDP gestrichen. Und der Druck der Vermieter-Lobby dürfte diesmal kaum geringer sien. (4/7)
Dadurch würden diese Heizungen auch für Vermieter unattraktiv und diese hätten einen finanziellen Anreiz, die wirtschaftlichste Heizung einzubauen - was in vielen Fällen auch die klimafreundlichste sein dürfte, nämlich eine Wärmepumpe. (3/7)
Denn wirksamer Mieterschutz im Sinne der Eckpunkte kann eigentlich nur heißen, dass alle zusätzlichen Kosten, die durch eine neue Gas- oder Ölheizung im Vergleich zur wirtschaftlichsten Lösung entstehen, vom Vermieter getragen werden müssen. (2/7)
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat im Stern angekündigt, bei der Umsetzung der GEG-Eckpunkte auf einer wirksamen Regelung zum Mieterschutz zu bestehen. Wenn die SPD das wirklich durchsetzt, würden neben den MIetern auch das Klima profitieren. (1/7) www.stern.de/politik/deut...
Ich glaube, Sie brauchen allmählich ein Abo vom Climate.Table. Da konnte man diese Information am 19.8.25 finden: table.media/climate/anal...
