LTO Most Wanted mit @leabeckmann.bsky.social über das reformbedürftige AGG, Diskriminierungsgefahren durch KI, Ideen zur Verbesserung der juristischen Ausbildung und die Menschen in Berlin.
Weiteres prominente Treffen zwischen AfD, Identitären und CDU-nahen Menschen in Berlin bekannt. www.spiegel.de/politik/deut...
Danke an Correctiv für diese Recherche. Unbedingt lesen!
correctiv.org/aktuelles/ne...
Der angekündigte Gesetzentwurf von Hubertus Heil hat das Ziel, Personen, die zumutbare Arbeit verweigern, bis zu zwei Monate lang das Bürgergeld zu streichen.
Aber was bringen Sanktionen im Bürgergeld? Ein 🧶
2020 und heute
Sorry, ihr Lieben, der Weihnachtsmann ist ein Hoax: Es ist eine Frau!
Liebe Bundesregierung, noch keine Vorsätze fürs neue Jahr? Wir hätte da ein paar. 😌👇🏻
Und wer ihn noch nicht gelesen hat, sollte es tun! Hier der Artikel von Masha Gessen im New Yorker, der den Rückzug mehrerer Organisationen von der Verleihung des Hannah Arendt Preises ausgelöst hat: www.newyorker.com/news/the-wee...
Nachdem viel über Masha Gessen und wenig mit Masha Gessen gesprochen wurde, hier ein sehr lesenswertes Interview von @hahauenstein.bsky.social. www.fr.de/kultur/gesel...
Thym schlägt Art. 20 Ia GG vor, wonach "bei der Bestimmung des Existenzminimums" die "Dauer des bisherigen Aufenthalts" & "dessen Rechtmäßigkeit" berücksichtigt werden:
"Allein die Diskussion um eine Verfassungsergänzung diente als Signal, damit das BVerfG das Grundgesetz nicht überstrapaziert."
Ja, klar, ein Zaun wirds lösen! #Berlin.s Bürgermeister hat große Pläne für den #GörlitzerPark. Für 1,5 Mio. einzäunen, Alkohol- und Messerverbotszone prüfen. Welch anderer Stadtpark hat eigentlich je soviel Polemik & Populismus ausgelöst? www.berliner-zeitung.de/mensch-metro...
Für alle, die es noch nicht gesehen haben: Laut
Ifo-Umfrage hat die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form unter deutschen VWL-ProfessorInnen keine mehrheitliche Unterstützung mehr: 50 % wollen Abschaffung oder Reform, nur 48 % den Status Quo.
www.ifo.de/fakten/2023-...
Herzlich Willkommen Lea! 🥳
Bitte folgt meiner ehemaligen GFF-Kollegin @leabeckmann.bsky.social für pointierte und kluge Beiträge zu allen anti-diskriminierungsrechtlichen Fragen und darüber hinaus!
Danke, lieber Bijan! Bin nocj ganz grün hinter den Ohren hier. 😌😉
Um Leistungen für Asylsuchende + Geduldete zu kürzen schlägt die CDU eine Änderung von Artikel 20 Grundgesetz vor. Jener GG-Artikel der durch die Ewigkeitsgarantie des Grundgesetzes (Art. 79) vor Veränderung geschützt ist. Heftiger Angriff auf die Verfassung.
www.tagesspiegel.de/politik/kurz...
Ein rechtsextremes Weltbild haben 16 % der FDP-Wähler*innen, 12 % von ihnen befürworten eine Diktatur.
10 % der FDP-Wähler*innen verharmlosen den Nationalsozialismus.
Die wirklich interessanten Zahlen finden sich jeweils in der zweiten Zeile.
Darstellung aus: www.spiegel.de/politik/deut...
Die Originalzahlen aus der Mitte-Studie einschließlich weiterer Dimensionen wie Antisemitismus (FDP schaffts auf Platz 1) gibt es hier (S. 74f): www.fes.de/index.php?eI...
