Juli Klippert (keine Pronomen)

Lena Nzume am Pult; großes Zitat: Demokratie ist kein Zustand. Demokratie ist eine Praxis. Sie muss gelernt, geübt, verteidigt und gelebt werden – jeden Tag.

„Demokratie ist kein Zustand. Demokratie ist eine Praxis – jeden Tag.“, Lena Nzume

Demokratie lernen heißt: mitreden können, Diskriminierung nicht hinnehmen müssen, Desinformation erkennen. Genau darum geht’s uns beim Thema Demokratiebildung an Niedersachsens Schulen.

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Eva Viehoff am Rednerpult; Zitat: Selbstbestimmte Geburt braucht Zeit, geschützten Raum und gute Hebammenbetreuung.

„Geburt ist kein Verwaltungsakt. Es geht um Würde, Gesundheit und Selbstbestimmung.“
– @eviehoff.bsky.social 

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Swantje Schendel am Rednerpult im Landtag. Zitat warnt, dass Kinderbilder und intime Momente von Kindern kommerzialisiert werden.

„Es geht um Kinder, deren intimste Momente zum Geschäftsmodell werden.“ – Swantje Schendel

Family Influencing ist kein harmloser Trend: Wenn mit Kindern regelmäßig Geld verdient wird, braucht es Jugendarbeitsschutz, Genehmigungen, Privatsphäre-Schutz und Kontrolle.

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Djena Diallo Hartmann in violettem Anzug am Redepult; Schriftzug: „Wer Sprache verzögert, verzögert Integration und Teilhabe.“

Wer Sprache verzögert, verzögert #Integration und Teilhabe.

Wir fordern: Integrations- und #Sprachkurse wieder verlässlich zugänglich machen, Finanzierung sichern, Sprachförderung als Investition in Fachkräfte & Zusammenhalt behandeln.

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Marie Kollenrott am Pult im Landtag. Neben ihr der Appell, in Niedersachsen beim Ausbau nicht nachzulassen.

„Hier in Niedersachsen dürfen wir nicht nachlassen beim Ausbau-Turbo.“
– Marie Kollenrott 

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Anne Kura am Pult im Niedersächsischen Landtag neben Zitat „Igelschutz muss verpflichtender Standard werden“.

„Der Mähroboter hat den ganzen Tag Zeit, er muss nicht in der Dämmerung oder nachts mähen.“
– Anne Kura 

Igel laufen bei Gefahr nicht weg, sie rollen sich ein. Genau deshalb werden sie nachts beim unbeaufsichtigten Mähen zum wehrlosen Opfer.

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„Es steht uns nicht zu, eine rechtsextremistische Partei vor Karlsruhe zu schützen.“
- @herrluehmann.bsky.social 

 Nicht Parteien entscheiden, ob eine Partei verfassungswidrig ist, das macht das Bundesverfassungsgericht. Aber Politik muss den Weg dorthin eröffnen, wenn Hinweise schwer wiegen.

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Klare Worte heute im Landtag 💚

Heiko Sachtleben im Niedersächsischen Landtag neben Zitat: Rot‑Grün fordert Bürokratieabbau, mehr Tempo und soziale Verantwortung mt ihrem Antrag,

Gute Arbeit, faires Geld, weniger Papierkram! 

Wir reformieren das niedersächsische Vergabegesetz. @heikosachtleben.bsky.social : „Wir verbinden soziale Verantwortung mit mehr Tempo in der Praxis.“ Ein starkes Signal für den Mittelstand und faire Löhne.

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Technikpannen unter Zeitdruck? Lieben wir... nicht

Lena Nzume am Rednerpult neben dem Zitat: Demokratie beginnt nicht erst mit dem Wahlzettel im Erwachsenenalter. Sie beginnt im Klassenraum, im Klassenrat.

#Demokratie lernt man nicht (nur) aus Büchern. Unsere Abgeordnete Lena Nzume meint: „Sie beginnt im Klassenraum, im Klassenrat.“ 

Deswegen reformieren wir das #Schulgesetz in #Niedersachsen, um Mitbestimmung und Demokratiebildung direkt im Klassenzimmer zu verankern. 

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Lächelnder Pascal Mennen auf grünem Hintergrund. Daneben ein Zitat in dem er Verbesserungen aufzeigt durch mehr Prävention für Kinder und weniger Bürokratie.

Wir machen #Kitas in #Niedersachsen endlich fit für die Zukunft. 

Es geht darum, dass Erzieher*innen wieder mehr Zeit für das Wesentliche haben: unsere Kinder. Denn gute #Bildung und echte #Teilhabe fangen schon im Sandkasten an.

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Grafik der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen zum Thema AfD-Verbotsverfahren. Zwei Abgeordnete stehen vor grünem Hintergrund. Text: „AfD-Verbotsverfahren? Ihr habt gefragt, wann wir handeln. Hier ist die Antwort.“

Textgrafik „Prüfung ungleich Verbot“. Erklärung: Ein Landtag kann die AfD nicht verbieten. Nur Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestag können ein Prüfverfahren einleiten. Über ein Parteiverbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Grafik mit Antragsdokument. Grüne und SPD im Niedersächsischen Landtag bringen einen Antrag ins März-Plenum ein. Ziel: Vorbereitung eines Parteiverbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht.

Textgrafik „Warum genau jetzt?“ Verweis auf die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz auf Bundesebene (Mai 2025) und in Niedersachsen (Februar 2026).

Gemeinsam mit der SPD haben wir heute in #Niedersachsen einen Antrag eingereicht, um die Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht vorzubereiten. 

Klar ist: Politik verbietet keine Parteien. Das entscheidet allein das Gericht.

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Bild von Lena Nzume mit verschränkten Armen und Lächeln vor grünem Hintergrund. Daneben das Zitat: Kompetenzen junger Menschen fördern und ihnen Perspektiven eröffnen

Viele Betriebe finden schwerer passende #Azubis. Das zeigt eine Ausbildungsumfrage von NiedersachsenMetall. Für #Niedersachsen heißt das: Wir müssen junge Menschen früher stärken, damit #Ausbildung klappt.

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Zwei Hände die ein Herz um zwei Füße eines Neugeborenen bilden. Darunter der Titel "Gesunde Geburt in Niedersachsen". Oben rechrts das Logo der Grünen-Landtagsfraktion. Oben links der Störer mit dem Termin "17.02. 17:30 Uhr" und unten die Aufforderung: "Jetzt anmelden!"

Gesunde #Geburt braucht gute Bedingungen und gute Betreuung mit #Hebammen.

Am Di, 17.02.2026 diskutieren wir, was der neue Hebammenhilfevertrag bedeutet und wie die geburtshilfliche Versorgung in #Niedersachsen stabil bleibt.

Bild zur Diskussion „Sicherheit gemeinsam gestalten“. Datum: 23.02., 18:00 Uhr. Thema: Herausforderungen und Perspektiven für Sicherheit in Land und Kommunen. Abgebildet sind die Podiumsgäste Michael Lühmann, Gwendolin von der Osten, Belit Onay und Katharina Sterzer vor einer Innenstadt-Szene.

Sicherheit entsteht nicht durch Verdrängung, sondern durch soziale Stabilität, Vertrauen und Prävention.

Genau darüber sprechen wir im Parlament gemeinsam mit Polizei, Kommune, Zivilgesellschaft und euch!

📅 23.02. | 18 Uhr
📍 Niedersächsischer Landtag

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Richtig stabiler Auftakt von Pega (nichts anderes erwartet. 🙌

Die Ausnahmeregelung für Silvester hat einfach ausgedient. Tradition ist kein Argument.

Friedrich Merz und die Union wollen Rezession per Gesetz.

Der deutsche Exportmarkt in China ist eingebrochen. Der Markt in den USA steht unter Bedrohung von Trump.

Wir dürfen den europäischen Binnenmarkt nicht durch Grenzkontrollen und neuen Nationalismus kaputt machen. #BDK25

@robert-habeck.de bringt es auf den Punkt: Die Klimabewegung und die Demokratiebewegung gehören zusammen.

Lasst uns gemeinsam den Unterschied machen! #BDK25

Die stärkste Kraft im Land: Zuversicht | BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN YouTube video by BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die stärkste Kraft im Land ist: Zuversicht. Zuversicht ist nicht blinde Hoffnung. Zuversicht ist Arbeit an der Hoffnung. Arbeiten wir für die Hoffnung! Geben wir dem Land Zuversicht! Wehren wir uns gegen die Angriffe auf unsere Demokratie! #BDK25

youtube.com/shorts/pSfKC...

#BDK25 Was denke ich mir, dass ich jetzt die nächsten sieben Stunden hier zu tickern?

Sorry Leute, not gonna happen. >.<

#BDK25 Felix Banaszak: "Merz und die CDU müssen jetzt verbindlich zeigen, wo sie stehen".

So ist es, Fehler eingestehen, liebe CDU. Kommt zurück in die demokratische Mitte!

#BDK25 Basisdemokratie bei Grüns heißt ca. 2.000 Änderungsanträgen zum Wahlprogramm wurden gestellt. Herzlichen Dank an die Antragskommission, dass ihr euch die Arbeit gemacht habt, ein Großteil davon im Vorfeld zu einen. 💚

#BDK25 @pegaheda.bsky.social: wir werden nicht zulassen, dass Sie (Merz) uns zu deutschen zweiter Klasse machen.

#SlayQueen

#BDK25 beginnt. @pegaheda.bsky.social eröffnet unsere Programm-BDK und findet die richtigen Worte zu Aschaffenburg. Es folgt eine Schweigeminute.

Grüße aus dem KV Hannover Block 💚

Friedrich Merz: Unionsfraktion plant Abstimmung zu Migration vor Wahl Um Verschärfungen in der Asylpolitik durchzusetzen, will die Union auch Mehrheiten mit der AfD in Kauf nehmen. Er gucke "nicht rechts und nicht links", sagt der CDU-Chef.

Bin kurz davor, für die #BDK der Grünen in Berlin am Sonntag noch einen Eilantrag auf den Weg zu bringen, um folgendes abzustimmen:

"Keine Regierungsbeteiligung unter #Merz oder #Söder."

www.zeit.de/politik/deut...

@gruene-rathannover.bsky.social ist jetzt auch hier. Vielleicht schaue ich hier auch mal wieder mehr rein. 🫶