Bleibt wütend, bleibt solidarisch und benennt konstant rechte und rassistische Ideologie 💪 auf ein neues Jahr voller feministischer Kämpfe. Es wird nicht leichter aber wir werden nicht leiser
Seit 1986 hat das BMFSFJ in seinen verschiedenen Inkarnationen den jährlichen Feministischen Juristinnentag mit Forderung unterstützt.
Karin Prien setzt ihr zerstörerisched Werk fort und zielt nun auf feministische zivilgesellschaftliche Strukturen.
Demokrat:innen, seid wachsam!
Finde ich auch - unabhängig davon, dass das Gutachten des BfV ja auch wirklich zu kritisiere ist…
Bijan ordnet präzise ein, was aus dem Urteil des VG Köln zu ziehen ist. Und warum eine juristische Prüfung nicht nur aus einer Ansammlung von Zitaten bestehen kann.
Das VG Köln hat dem Eilantrag der AfD stattgegeben und untersagt nach summarischer Prüfung die Einstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch.
Hier meine ersten Eindrücke nach Lektüre des Beschlusses:
1. Die Entscheidung beruht ausschließlich auf Erkenntnissen des BfV-Gutachtens.
1/
This:
Bild von zwei Exemplaren der chinesischsprachigen Ausgabe von Der Würfel
Kennt jemand chinesischsprachige Menschen, die Lust auf einen deutschen Zukunftsroman haben („Der Würfel“, von mir)? Habe zwei Belegexemplare der Übersetzung für Taiwan bekommen und weiß nicht, was ich damit machen soll (ein drittes ziert das Regal).
Gerne per DM schreiben, dann verschicke ich das.
Jura Stillleben
Ich bin in einem Reel!
⁉️ Wenn es darum geht, ob die AfD durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden kann, muss unter anderem eine zentrale Frage beantwortet werden:
Will die AfD Deutsche mit Migrationsgeschichte in ihren Grundrechten und demokratischen Mitwirkungsrechten beeinträchtigen?
Es sind Partner oder Ex-Partner, die Frauen umbringen. Es ist keine Zeit, darauf zu warten, dass Männer sich ändern. Es muss jetzt etwas passieren.
Ist es bald vorbei? stay tuned my friends.
Kommentar des ehemaligen Präsidenten (!!) des deutschen Lehrerverbands in der Jungen Freiheit.
Confusing Times
Unsere Expertinnen auf dem Podium -
Moderation: Lisi Maier, Bundesstiftung Gleichstellung
Panel: Valentina Chiofalo @valchiof.bsky.social @juristinnenbund.bsky.social, Susanne Maier @frauenrat.bsky.social, Garunya Wieczorek #BDA, Katharina Jestaedt #BMBFSFJ.
Das ist natürlich ein großer Fortschritt. Aber vor knapp 2 Jahren hat Frankreich gemeinsam mit Deutschland dafür gesorgt, dass Grundzüge einer ja heißt ja Lösung auf keinen Fall in Europa durchgesetzt wird. Durchaus aus ideologischen Gründen. Erst eine Pelicot musste kommen.
Super Kommentar in der Tagesschau, denn endlich wird der Begriff des Rechtsstaats mal zutreffend verwendet.
Eine Stellenanzeige mit rotem Rauch als Illustration
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Endlich mal ein Beitrag, der Meloni nicht verharmlost.
Was wird noch alles von uns verlangt😭
Absolut nicht unangenehm so einen fun fact über sich anzugeben
Der WamS ist mein Buch übrigens zu „aktivistisch“ und sie hätte sich mehr Ambivalenz (im Faschismus) gewünscht. Falls Ihr noch ein Kaufargument gebraucht habt :)
(Bitte googelt die Rezension nur, wenn Ihr das Buch schon gelesen habt — sie spoilert einfach beide Twists der Geschichte 😤.)
Kommt rum!
Unabhängig davon, dass es wenig „besser“ macht: ich laufe selten durch die Stadt und denke mir ach der sieht so aus als hätte er keinen Aufenthaltsstatus. Komplett irrwitzige Präzisierung und offensichtlich nicht, was er denkt gemeint hat.
Aber man muss ja schon schauen, welche Inhalte konkret verfasssungsfeindlich sind um dann ein Gesamtbild betrachten zu können. Ich finde „trotz“ ist ein unglückliches Wort, aber für mich ist die Prüfung davor schon notwendig. Danke aber für den Hinweis, hab es dadurch auch nochmal anders gelesen :)
Ja, aber dafür mussten die verfassungsfeindlichen Aktivitäten ja dargelegt werden, oder?
Sehe ich anders. Alles bis Rn 153 war ja notwendig um dann überhaupt eine Prägung prüfen zu können oder?
Zur Einordnung meiner fragwürdigen Pose: Ich dachte es gibt ein Spaßbild
Hab ich nicht so verstanden :)
Ohhh ich freue mich auf die Lektüre
