Frauen in Geburtshaus brüllen zu laut. 🤡
Our friend the culture minister, the one with a severe conflict of interest, plans to expand the use of intelligence services to inform about his ministry’s beneficiaries. For book shops he already did it. Even his ministry staff is so uneasy that they are said to have leaked info. 👇🏼
Das ist ein Skandal im Skandal. @pbahners.bsky.social erläutert, dass, anders als von Wolfram Weimer behauptet, das BKM sehr wohl hätte fragen und erfahren können, welche Erkenntnisse der Verfassungsschutz zu den inkriminierten Buchhandlungen hat. Wolfram Weimer wollte es nur nicht so genau wissen.
Widerstand im Kleinen: »Unter den BKM-Beamten wird das vom Chef verkannte Risiko anscheinend gesehen. Dem Vernehmen nach ist die Quelle der Indiskretion nicht in der Jury zu suchen, sondern in der Behörde.«
Im Haber-Verfahren erhält die anfragende Behörde lediglich die Antwort, ob „verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse“ vorliegen oder nicht…auch im Dienste des Datenschutzes „bewusst knapp gehalten“, weil aus dem Vorliegen relevanter Erkenntnisse folgt, dass staatliche Förderung „nicht angezeigt“ ist.
Egal wie es in Baden-Württemberg am Wochenende ausgeht: Der fossile Kurs von Friedrich Merz - Netzpaket, Heizungshammer, Erneuerbarenbremse - und ein Stolper-Kandidat haben das Ergebnis verhagelt.
Mietpreise steigen.
CDU: Kann man leider nix machen, ist der Markt.
Lebensmittelpreise steigen.
CDU: Kann man nix machen, ist der Markt.
ÖPNV-Preise steigen.
CDU: Kann man nix machen, Geld ist knapp.
Spritpreise steigen.
CDU: OMG, Krisenstab, Kartellprüfung, CO2 Steuer weg, Tankrabatt her!!!!
„Man hat das Haber-Verfahren eine Blackbox genannt. [...] Wer das Verfahren einleitet, kann indes die schwarze Blende entfernen, wenn er es lieber genauer wissen will. Wolfram Weimer bleibt sich treu: Er ist sich seiner Sache sicher, weil er sie nicht kennt.“
-> Treffer, versenkt!
Kebab shop fight meme. Im Hintergrund kämpfen 4 Menschen, Text Manuel Hagel in Schulen Im Vordergrund sitzt ein Mann gechillt am Tisch und schaut in sein Handy, Text Cem Özdemir
Ich zweifle inzwischen an Weimers politischem Verstand.
Weimers Sprecher sagt der F.A.Z.:„Wir wissen natürlich nicht, was konkret der Verfassungsschutz für Erkenntnisse hat.“ Nach dem „Haber-Verfahren“ ist das gar nicht „natürlich“ so. www.faz.net/aktuell/feui...
Naja, es kann halt auch sowas sein wie "bekannte observierte Linksextreme Person ging da mal nen Buch kaufen oder hat da mal gearbeitet" und zack ist das in den Akten.
Da die Auskunft dann ja nur ist "es gibt was" ist sie halt auch eigentlich nichts wert.
Würde auch nicht schaden, @ardenthistorian.bsky.social bei den aktuellen Debatten die Credits zu geben, die sie für ihre vorausschauende Arbeit verdient.
Keine Ahnung, aber was ich sicher weiß: Die stehen beim Verfassungsschutz nicht unter Beobachtung.
was mich seit tagen nicht loslässt ist, dass mit der bibabuze ein buchladen mit verbindungen zur lokalen anarchosyndikalistischen szene den preis gewonnen hat (völlig zurecht übrigens), aber vielleicht haben sie beim verfassungsschutz 'düsseldorf' gelesen und das dann einfach ignoriert
Faszinierend, wie Manuel Hagel es in zwei Videos geschafft hat, zu bestätigen, dass Frauen/Mädchen für viele konservative Männer einfach entweder Sexualobjekte, Mutterfiguren oder verhasste Autoritätspersonen sind.
Dazwischen telefoniere ich an diesem Tag noch mit dem Schriftsteller Daniel Kehlmann. Er ist wütend, dass man einen Extremisten wie Curtis Yarvin einlädt, wo man ihm vor zwei Jahren verboten hat, einen linken Intellektuellen für einen Auftritt im Schloss einzuladen. Kehlmann schreibt eine Mail nach Elmau, die er mir weiterleitet: "Ich habe gerade das Programm für die Philosophentagung in Elmau gesehen, und ich kann nicht fassen, daß Curtis Yarvin eingeladen ist. Einen Tag vorher hält er übrigens in Wien einen Vortrag im Hauptquartier der Hitlerjugend, mit einer Einführung von Martin Sellner, dem Anführer der Identitären Neonazibewegung." Es ist schon dunkel, als Krastev am Telefon mit seiner leisen, traurigen Stimme seufzt: "Ich habe kein Social Media." Wenn er Yarvin jetzt auslade, dann mache er doch genau, was diese Leute erwarteten. "Und sie sind nicht mehr irgendwelche verrückten Außenseiter. Sie sitzen in der Regierung, wir müssen uns mit ihnen auseinandersetzen."
"Ich habe kein Social Media", sagt Ivan Krastev über Curtis Yarvin. Das erlebe ich in letzter Zeit sehr oft: Leute können neue und extrem rechte Akteure überhaupt nicht einschätzen, weil sie gar nicht wahrnehmen, was die in ihren Plattformformaten treiben. ABER...
www.zeit.de/2026/11/curt...
Einer der sortieren Beiträge zum Irrsinn um den Buchhandlungspreis - vor allem, was die VS-Anfrage selbst betrifft:
Das Kabinett von Merz ist voller Fehlbesetzungen.
Christoph Möllers: „Das Wort ‚verfassungsschutzrelevant’ scheint sowas zu bedeuten wie ‚Informationen, die das Bundesamt für Verfassungsschutz befugt ist, zu erheben’, aber das hat erstmal gar nichts zu sagen.“ www.br.de/nachrichten/...
Jo Lendle: „Ein Hauch von McCarthy weht durchs Land. Kein schöner Geruch. Wer je aus eigener Anschauung erleben wollte, wie gesellschaftliche Freiheit beschnitten wird, kann sich gerade sattsehen.“ www.sueddeutsche.de/kultur/jo-le...
Döpfner zu Friedrich: „Man greift Sie nicht an, weil Sie Opfer sind, sondern weil Sie Täter sind, im guten Sinne.“ www.sueddeutsche.de/medien/holge...
„Nach dem törichten Vorgehen im Fall der Berlinale und ihrer Chefin, als Weimer um die politische Ohrfeige, die er am Ende erhielt, nachgerade zu betteln schien, ist das binnen Kurzem der zweite Unfall seiner Amtsführung im Bezirk der Meinungsfreiheit.“ www.faz.net/aktuell/feui...
Wolfram Weimer mit einem Handy in der Hand
Weimer warnt im Video vor Sucht sozialer Medien und Handys und hat dabei ein Handy in der Hand. Ich hätte mich ja vorbildlich mit einem Buch abfilmen lassen, aber upps, Buchläden werden ja gerade als Hort des Extremismus bekämpft.
is mal wieder soweit oder
Der @skoldehoff.bsky.social fordert im DLF den Rücktritt von Weimer und JAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAA!
Hier keine „Codes oder Signalwörter“.
Für Ihr Bedenken scheint mir Dogwhistle jedenfalls der falsche Begriff. Wikipedia: „in politischen Aussagen die Nutzung einer Sprache, die je nach Publikum unterschiedlich verstanden wird“.
Ich sehe nichts Ominöses in der Allgemeinheit des Hinweises auf die Abnehmer. Angesichts der Polarisierung der deutschen Nahost-Debatte ist klar, wer gemeint ist: SPD Neukölln, amtliche und zivilgesellschaftliche Israel-Lobbyisten, Berufs-Islamkritiker usw.
Man hätte das weglassen können, aber es macht die Sache eben politisch brisant. Wer wollte nur zu gerne glauben, dass die Geschichte stimmt? Darüber wurde bei Wolff diskutiert, darüber wird jetzt zu diskutieren sein, wenn sich die Recherche bestätigt.