Die neue Folge des taz-Podcasts Bundestalk ist da, wir sprechen über den Krieg in Iran. Mit dabei die kenntnisreichen KollegInnen @gawhary.bsky.social, @danielasepehri.bsky.social und @berndpickert.bsky.social. Ich moderiere. Hört gerne rein, lohnt sich 👇🏻
taz.de/!6159865/
Jetzt online: Im neuen Bundestalk-Podcast der @taz.de diskutieren @danielasepehri.bsky.social, Karim el-Gawhary und ich über den Angriff auf den Iran. @sabineamorde.bsky.social moderiert.
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“Die Haltung ‘Scheiß aufs Völkerrecht’ ist die Schnellstraße in die Hölle.” Wir haben mit @nouripour.bsky.social über den Krieg im Iran gesprochen. Mit @kerstenau.bsky.social via @taz.de
taz.de/!6159788/
Blaues Plakat + buntes Gegenplakat: dein Auto würde uns wählen ... Es hat ja auch kein Hirn
Wunderbare Gegenplakatierungen, eben zugesandt bekommen:
Eine ziemlich wirre Kriegserklärung: Grund ist die US-iranische Geiselkrise vor einem halben Jahrhundert, das iran. Atomprogramm, das angeblich letzten Sommer zerstört wurde und über das gerade verhandelt wird. Raketen, die angeblich bald die USA erreichen. Regime-Change und die Befreiung der Iraner
Der Angriff auf #Iran stand seit langem fest, selbst den genauen Zeitpunkt des Beginns habe ich schon vor Tagen gehört #Trump und #Netanjahu wollten keinen Deal. Sie wollten diesen #Krieg.
Kann mal jemand der CSU erzählen, dass Habeck gerade gar nicht mehr so richtig Politiker ist, bitte? Was für eine Obsession, irre
Aus gegebenem Anlass:
2021 gab es einen Beschluss des BVerfG zu einer Verfassungsbeschwerde zum Klimaschutzgesetz. Damals schrieb der 1. Senat dazu unter anderem:
"Art. 20a GG verpflichtet den Staat zum Klimaschutz. Dies zielt auch auf die Herstellung von Klimaneutralität."
#GMG #Heizungsgesetz
Eingriff in die Pressefreheit Bei dem Fotojournalisten Leon Enrique Mon- tero, der für die taz zu diesem Text fotogra- fiert hat, hat die Polizei Hannover in der vor- vergangenen Woche eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Dabei wurden Speichermedien, Telefone und Computer beschlagnahmt und Montero selbst erkennungdienstlich behan- delt. Nach Angaben der Polizei steht die Maß- nahme im Zusammenhang mit einer Auseinan- dersetzung zwischen linken Demonstrant:in- nen und Personen aus dem rechten Spektrum am Rande der Demonstration „Gerechtigkeit für Lorenz" am 8. November. „Wir verlangen, dass unser freier Fotograf sein Arbeitsmateri- al sofort zurückbekommt", sagt taz-Chefre- dakteurin Ulrike Winkelmann. „Es kann nicht sein, dass die Polizei ihn an seiner Berufsaus- übung hindert. Aus unserer Sicht ist das ein erheblicher Eingriff in die Pressefreiheit" (taz)
Die Polizei hat bei dem Fotografen Leon Enrique Montero eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Er hatte für @taz.de eine Reportage zu Lorenz A. fotografiert, der in Oldenburg von der Polizei erschossen worden war.
Das ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Wir stehen an der Seite unseres Kollegen.
Merz ist mit 91,17 Prozent als CDU-Chef wiedergewählt, das ist mehr als 2024. Wobei die CDU Enthaltungen raus rechnet, davon gab es 14. Der Parteitag ist erleichtert. Ob das ein ehrliches Ergebnis ist? Vor den Landtagswahlen will hier niemand das Signal senden, dass die CDU zerstritten ist.
Zu Beginn des Parteitags gedenkt die CDU der verstorbenen Rita Süssmuth 👇🏻
Wahlkampf im Spagat: CDU zwischen grüner Konkurrenz und extrem rechten Gegner. Ich war vergangene Woche in Baden-Württemberg mit CDU-Kandidaten unterwegs, hier unsere Reportage. Mit @joswig.bsky.social und Benno Stieber
taz.de/!6155293/
Die AfD ist hochnervös: In Sachsen-Anhalt fordern jetzt rund 40 Parteimitglieder einen Sonderparteitag. Der Vetternwirtschaft-Skandal könnte Stimmen bei der Landtagswahl kosten, so die Befürchtung.
Ich verstehe das und die Gefahr sehe ich natürlich auch - und meine auch, sie zu benennen. Aber Spahn ist nicht die ganze CDU. Ich sehe es als meinen Job an, zu versuchen das ganze Bild zu sehen und dazustellen. Und hoffe, das ich nichts unterschätze.
Und natürlich wüsste ich wirklich gern, was Merz darüber denkt. #Spahn #Rubio #MAGA
Puh. Wenn man sich fragt, wie Spahn (auf X) zu dieser Einschätzung von Rubios Rede kommt, kann man über mehrere Erklärungen nachdenken. Positiv ist keine davon, ganz im Gegenteil. #MSC
Übrigens: so promoted das State Department Rubios Rede. Der AfD wird es gefallen.
Warum, um Himmels Willen, stehen Johann Wadephul @aussenminister.diplo.de und Boris Pistorius @bmvg-bundeswehr.bsky.social da auf und klatschen? # Rubio #MSC
So zutreffend, leider: Kommentar von @stephandetjen.bsky.social zur Rubio-Rede bei der MSC
www.deutschlandfunk.de/kommentar-2-...
Der Konzern #Palantir geht gegen das Schweizer Magazin „Republik“ vor. Das hatte in Recherchen nachgezeichnet, warum die Systeme des Unternehmens problematisch für Staaten und deren Souveränität sind. Das Magazin will sich von der Klage nicht einschüchtern lassen.
netzpolitik.org/2026/david-g...
Immer wieder taucht das Argument auf, man müsste AfD-Leute in Talkshows einladen, weil die ja gewählt seien und der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen Grundversorgungsauftrag habe, der alle relevanten politischen Kräfte abbilden müsse. Lasst uns da mal kurz raufschauen. 🧵
Wir haben zu danken!
Bisschen Politik auf die Ohren? Die neue Folge unseres taz-Podcasts Bundestalk ist online: Wie weiter in Iran? Mit @gildasahebi.bsky.social, @leonholly.bsky.social und Lisa Schneider, ich moderiere. Hört gern rein! 👇🏻
taz.de/!6151445/
So was von. Oder vielleicht besser: entsetzt.
Nius und Steinhöfel unterliegen beim VG in der causa Günther. www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...
Vielleicht haben jetzt endlich alle kapiert, was da in Sachsen-Anhalt auf dem Spiel steht. Das wäre zumindest meine Hoffnung
Da scheint nicht nur die Disziplin der Koalition (CDU, SPD, FDP) funktioniert zu haben - anscheinend haben einige Abgeordnete aus der Opposition daran gezweifelt oder wollten zumindest sicher gehen, dass Schulze gewählt wird
