4/4 Ich würde mich aber trotzdem freuen, wenn Sie mich und vor allem alle Bürger:innen in #BadenWürttemberg, künftig mit einer #sozialeren Politik überraschen. Beste Grüße!
09.03.2026 09:39
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4/4 Ich würde mich aber trotzdem freuen, wenn Sie mich und vor allem alle Bürger:innen in #BadenWürttemberg, künftig mit einer #sozialeren Politik überraschen. Beste Grüße!
3/4 Ich mache mir zwar keinerlei Illusionen über Ihre #Politik, erst Recht nicht, nachdem ich gelesen habe, dass Sie #BorisPalmer ein Ministeramt geben wollen.
2/4 Denn die 0,6 Prozent, die Ihnen den #Wahlsieg über den indiskutablen Kandidaten der #CDU Manuel Hagel gebracht haben, werden jetzt in den nächsten Jahren für eine starke linke Opposition und #soziale Politik im Landtag fehlen.
1/4 Herzliche Glückwünsche @oezdemir.de! Es freut mich, dass mit Ihnen erstmals ein Politiker mit Migrationshintergrund #Ministerpräsident in Deutschland wird. Der Preis dafür ist allerdings hoch und insbesondere für meine Partei #DieLinke bitter. www.zeit.de/politik/deut...
Es gibt auch gute Nachrichten! Und es zeigt, dass die große Unterstützung für PHOENIX nicht umsonst war. Glückwunsch!
presseportal.zdf.de/pressemittei...
Ich freue mich sehr, dass #Tuttle als Intendantin der #Berlinale bleibt – jedoch ist ihr Verbleib nicht Weimer zu verdanken, sondern der absolut beeindruckenden breiten Solidarität von Film-Akteur:innen und kritischer Öffentlichkeit. - @davidschliesing.bsky.social
www.dielinkebt.de/presse/press...
5/5 Unsere #Solidarität gilt den ausgezeichneten Buchhandlungen „Zur schwankenden Weltkugel",
"The Golden Shop" und „Rote Straße".
Wir fordern: #Aufklärung, die Abschaffung des „Haber-Verfahrens" und den #Schutz der #Kunstfreiheit!
4/5 Nach #Weimers Einmischung in die #Unabhängigkeit der Berlinale greift er nun beim Buchhandlungspreis erneut massiv in die #Kunstfreiheit ein. Wohin solche Grenzüberschreitungen führen, erleben wir derzeit beim #autoritären Umbau in den #USA!
3/5 Als erster #Kulturstaatsminister vom intransparenten und rechtsstaatswidrigen „#Haber-Verfahren" Gebrauch zu machen, straft. seine Reden zu Vielfalt, Buntheit und weit geöffneten Debattenräumen Lügen.
2/5 Linke Buchläden vom #DeutschenBuchhandlungspreis auszuschließen, weil sie einem politisch nicht in den Kram passen, ist ein Skandal. Dass diese vorab im Auftrag von #Kulturstaatsminister #Weimer vom Inlandsgeheimdienst heimlich ausgespäht wurden, völlig inakzeptabel.
1/5 Wolfram Weimers erneuter Eingriff in die #Kunstfreiheit ist aufs Schärfste zu verurteilen!
www.sueddeutsche.de/kultur/wolfr...
Wenn nur noch Stimmen geduldet werden, die politisch konform sind, verliert die Berlinale ihre kulturelle Relevanz. Die Kunstfreiheit schützt nicht nur das Werk selbst, sondern auch die Rede, den Widerspruch, die Provokation und den Kontext, in dem Kunst entsteht und gezeigt wird. 2/2
"Der Umgang von #Weimer mit der #Berlinale ist der eigentliche Skandal. Er verstößt mit dieser politischen Einflussnahme klar gegen fundamentale Prinzipien der Kunst- und Meinungsfreiheit." - David Schliesing
@davidschliesing.bsky.social 1/2
www.dielinkebt.de/presse/press...
„Linke Kultur- und Medienpolitik im Bundestag: Zwischen Sparzwang, Weimer-Affäre und rechter Hetze“.
Unter diesem Titel diskutierte der Linken-Bundestagsabgeordnete @davidschliesing.bsky.social am vergangenen Freitag in Halle mit einem interessierten Publikum.
Ich war für Radio Corax vor Ort.
Ich hoffe, dass sich die über 100000 Filmschaffenden das nicht bieten lassen und weiter für eine deutlich höhere gesetzliche #Investitionsverpflichtung kämpfen“, erklärt @davidschliesing.bsky.social zur #Investitionsverpflichtung mit Öffnungsklausel zur Umgehung von Subquoten für #Streaminganbieter:
4/4 Noch aber ist das Gegenteil zu befürchten: Ein starkes Signal der #Unterwürfigkeit und Kotau vor den #US-Streamingkonzernen!
3/4 Nur eine gesetzliche #Investitionspflicht in Kombination mit einem #steuerlichen #Anreizmodell schafft echte #Planungssicherheit für europäische Produktionen – und stärkt den #Filmstandort Deutschland. Für eine lebendige, unabhängige und nachhaltige #Produktionslandschaft!
2/4 Die versprochene gesetzliche #Investitionsverpflichtung für Streamingdienste und eine steuerliche #Filmförderung dürfen nicht länger aufgeschoben werden. Beide Instrumente wären ein klares Signal an Kreative und #Filmschaffende:
1/4 Ich erwarte, dass sich die #SPD im morgigen #Koalitionsausschuss an ihre Zusagen erinnert & nicht, wie Wolfram Weimer, vor den #US-Streamingdiensten einknickt. Wenn die Sozialdemokraten in der #Filmbranche nicht auch noch den letzten Rest an Vertrauen verspielen wollen, müssen sie jetzt liefern:
(4/4) Für 7 Prozent mehr Lohn, ohne Abstriche! Volle #Solidarität!
(3/4) Die Kultur steht in wirtschaftlich angespannten Zeiten massiv unter Druck. Wenn #ver.di jetzt in der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder 7 Prozent mehr Lohn, mindestens 300 Euro im Monat, und bessere Bedingungen fordert, ist das keine Maximalforderung, sondern bitter nötig.
(2/4) Wer sich zur Unverzichtbarkeit der #Kultur bekennt, muss die Beschäftigten #fair bezahlen, die den #Kulturbetrieb an ihren Häusern überhaupt möglich machen: von Beleuchtung und Bühnentechnik über Maske und Requisite bis zur Verwaltung.
(1/4) Die heutigen Streiks an den Staats- und #Landestheatern senden ein starkes Signal an die öffentlichen Arbeitgeber:innen:
3/3 Vor dieser Drohkulisse soll das Arbeitsrecht geschliffen, die gesetzliche Rente zerschlagen und das Gesundheitssystem entkernt werden. Menschenfeindlichkeit, Zwangsarbeit und Sozialabbau stärken nur die Rechtsextremen. Dagegen muss und wird die Linke den Widerstand und die Hoffnung organisieren!
2/3 Trotz aller Lügen: Die Abschaffung des Bürgergelds ist ein Angriff auf den Sozialstaat! Er trifft die Ärmsten der Gesellschaft, darunter fast 2 Millionen Kinder und Jugendliche, gilt aber allen Beschäftigten.
1/3 Wer als erste Amtshandlung gleich den besten Wahlkampfhelfer der AfD gibt, der will offenbar die Wahl verlieren. Anstatt sich von den marktradikalen rechten Hetzern durch eine soziale Politik abzugrenzen, versucht Schulze mit der Forderung nach Zwangsdiensten noch härter nach unten zu treten.
Trotz aller Lügen: Die Abschaffung des Bürgergelds ist ein Angriff auf den Sozialstaat! Er trifft die Ärmsten der Gesellschaft, darunter fast 2 Millionen Kinder und Jugendliche, gilt aber allen Beschäftigten.
(2/2) Bin gespannt, ob aus #Weimers Erkenntnis auch etwas folgt oder es mal wieder bei nett klingenden Ankündigungen bleibt. Die Linke wird jedenfalls weiter Druck machen!
(1/2) Gut, dass nun auch Kulturstaatsminister Wolfram #Weimer die fette Gerechtigkeitslücke beim #Musikstreaming erkannt hat. Die Kreativen müssen endlich fair an den Einnahmen beteiligt und für mehr Transparenz gesorgt werden.
www.tagesschau.de/inland/gesel...
